Kunst, Kultur, New Economy (haha), Einkaufszentrum: alles schon durchgesprochen. Das Ding ist zu groß, und es ist bei weitem nicht das einzige. Die Flächen sind, man kann es nicht anders sagen, kolossal. Viel zu viel Platz für viel zu wenig Bedarf. Es gibt ein paar Ideen - man wird sehen, was sich realisieren läßt.

SZ (03.05.02)

Keine Kohle, aber selbstbewusst

Hightech-Firmen anstelle von Bergwerken
Wie Peter Müller in dem als Kostgänger geltenden Saarland 60000 neue
Arbeitsplätze herbeizaubern will
Von Detlef Esslinger



Es sei von Anfang an klar gewesen, hatte Peter Müller eben in der
Staatskanzlei gesagt, dass es so schnell noch nichts zu sehen gibt,
hier in Göttelborn . Und auch noch nicht in den nächsten drei,
vier Jahren. So lange also muss man seiner Behauptung glauben oder
misstrauen - je nachdem: dass das still gelegte Bergwerk
Göttelborn , zwanzig Kilometer nördlich von Saarbrücken, zu einem
schicken Firmenstandort umgebaut wird. Noch zerbröseln hier in
verlassenen Werkstatthallen die Blätter, die der Wind durch die
kaputten Scheiben weht. Der Aufzug schrammt die Wände entlang, und im
oberen Stock ist ein Schaltpult aus Resopal übrig geblieben, Knöpfe
sind herausgerissen, in den Löchern hängen Kabel.

Vielleicht hat das ja tatsächlich Charme: eine High-Tech- Firma im
Bergwerk zu eröffnen, mit all der Patina ringsum, statt im
Industriegebiet. Und nur einen Kilometer von der Autobahn entfernt
4500 Menschen haben früher im Bergwerk Göttelborn gearbeitet; nun
sind es neun, und im Auftrag des Ministerpräsidenten Müller arbeiten
sie an einem Konzept. Eine Stunde dauert die Führung übers Gelände,
dann fragt die Projektleiterin Tanja Degener: "Und, was ist Ihr
Eindruck?"

Botschafterin Nicole

Zur Zeit ist Göttelborn vor allem ein Symbol. Wie die neuen
Willkommensschilder an der Autobahn, wo der Slogan "Saarland -
aufsteigend" illustriert wird mit den Füßen eines Babys, die auf den
Füßen eines Erwachsenen stehen. Wie die "Saarland-Botschafter", zu
denen Müller 21 Menschen wie den Autor Scholl-Latour und die Sängerin
Seibert (Nicole) ernannt hat; ernsthaft, mit Urkunde. Seit
zweieinhalb Jahren ist Peter Müller nun Ministerpräsident an der Saar,
einer Gegend, die im Ruf steht, sie habe es sich über Jahrzehnte als
Kostgänger der anderen Bundesländer bequem gemacht. Müller will diese
Mentalität ändern. "Wir haben uns vorgenommen, unser Saarland aus
eigener Kraft in eine gute Zukunft zu führen", schreibt er in seiner
Halbzeitbilanz. Anderswo wäre das eine Floskel. Hier bedeutet es den
Bruch mit einer Tradition. Aufstehen. Anpacken. Selbstbewusstsein
zeigen.

Göttelborn , das Symbol. Auch für den Streit, wie sehr sich die
Saarländer überhaupt von ihrer Tradition lösen müssen. Erst 1995 war
ja Schacht 4 fertig gestellt worden, mit einem hundert Meter hohen
Förderturm, ein Projekt, das 120 Millionen Euro verschlang. Aber
schon 1997 kam der Stilllegungsbeschluss. Regierungschef war damals
Oskar Lafontaine. Tatsächlich geschlossen wurde das Bergwerk dann im
September 2000, unter Peter Müller. Deutsche Steinkohle wird auf dem
Weltmarkt immer zu teuer, also nie wettbewerbsfähig sein, weshalb
schon Lafontaine den Bergbau nie auf dem alten Niveau aufrecht
erhalten wollte.

Doch Müller und seine CDU wollen ihn nicht bloß reduzieren. Sie
wollen ihn aufgeben. Neun oder zehn Jahre noch, dann sollen auch die
beiden letzten Bergwerke im Saarland geschlossen sein. Die SPD wirft
Müller vor, er wolle ohne Not auf 500 Millionen Euro Subventionen
jährlich verzichten. Werner Müller, der Bundeswirtschaftsminister,
hat vor kurzem in Saarbrücken wiederholt, die Bundesregierung gebe
dieses Geld nur aus einem einzigen Grund: um die nationale Energie-
Sicherheit zu gewährleisten. Sie überweise den gesamten Betrag auch
gerne ins Ruhrgebiet. Nur solle Müller, Peter, nicht darauf
spekulieren, der Bund werde dem Saarland statt der Bergbau- künftig
Strukturhilfen gewähren. "Nach der Bundestagswahl", sagt der
Ministerpräsident dazu, " wird es in Sachen Kohlefinanzierung ein
böses Erwachen geben." Das bisherige Subventionssystem wolle die EU
ohnehin nur noch bis 2007 erlauben. Vor dem 22. September werde der
Bund nicht bereit sein, über Strukturhilfen zu reden. Aber danach.

Arbeitsplätze müssen her. Von Peter Müller gibt es dazu ein
Versprechen, das dem berühmten des einstigen Kanzlerkandidaten
Schröder durchaus ähnlich ist; nur dass Müller nicht hinzugefügt hat,
im Falle des Scheiterns verdiene er nicht, wieder gewählt zu werden.
Das Versprechen lautet: In zehn Jahren 60000 neue Arbeitsplätze. Die
Realität ist: Ende Januar dieses Jahres hatten 5000 Menschen weniger
einen Job als ein Jahr zuvor. Es wird kein Zufall sein, dass die
Beschäftigten-Entwicklung nicht vorkommt in Peter Müllers 30 Seiten
umfassender Halbzeitbilanz. Dort steht stattdessen: "Unter den
Westbundesländern hat das Saarland die stärkste Rückführung der
Arbeitslosigkeit." Es steht dort nicht, was der Grund dafür ist: die
Altersstruktur der Saarländer. Überdurchschnittlich viele ältere
Arbeitslose treten hier in den Ruhestand. "Ein rein demographischer
Effekt", spottet SPD- Oppositionsführer Heiko Maas, "den es auch gäbe,
wenn Heinz Becker Ministerpräsident wäre", die Figur des
Kabarettisten Gerd Dudenhöffer.

In zweieinhalb Jahren macht man aus einem Krisenland kein
Aufsteigerland. Wer die Lage ändern will, muss zunächst die Stimmung
ändern. Müller versucht das nicht nur mit neuen Autobahnschildern. Im
Saarland machen die Schüler jetzt nach zwölf Jahren Abitur, früher
als in jedem anderen der alten Länder. Die Universität Saarbrücken
richtet den Studiengang Bio- Informatik ein. Müllers Arbeit als
Vorsitzender der CDU

Zuwanderungskommission passte zu dem Reformprogramm: Dem Saarland
konnte es nicht schaden, dass sich sein oberster Repräsentant ganz
grundsätzlich als modern, weltoffen und parkettsicher erwies. Bis
Peter Müller sich allerdings entschloss, über Politik als Theater zu
reden.

Fünf Wochen ist es jetzt her, dass er einem staunenden Publikum im
Saarbrücker Staatstheater berichtete, die CDU/CSU-Ministerpräsidenten
hätten vor der Bundesrats- Abstimmung zum Zuwanderungsgesetz Empörung
verabredet. Den größten anzunehmenden Ärger hat ihm das eingebracht,
aber im öffentlichen Gespräch bleibt er bei seiner Linie, die Schuld
dafür den Medien zuzuweisen. "Es ist nicht im Ansatz der Versuch
gemacht worden, meine Aussagen wahrheitsgemäß wiederzugeben." Dabei
haben doch mehrere Blätter die Rede vollständig oder in Auszügen
abgedruckt. Müller sagt, er habe darauf hingewiesen, dass Politik
inszeniert werde, was jeder wisse, dass dies aber in Ordnung sei,
wenn dieser Inszenierung eine ehrliche Überzeugung zugrunde liege.
"Daraus ist gemacht worden: Die Union hat unehrliches Theater
gespielt. Das ist das Gegenteil dessen, was ich gesagt habe."

Schöne Rede zur falschen Zeit

Aber ist die Sache eigentlich nicht sehr viel banaler? War es nicht
so, dass der Politiker Müller einfach nicht bedacht hat, dass er eine
schöne Rede leider zum falschen Zeitpunkt gehalten hat, zumindest aus
Sicht seiner Partei? Dass dieselbe Rede, eine Woche vorher (dann
freilich ohne das Bundesrats-Beispiel) oder Monate später, die
Darsteller Koch und Stoiber nicht so düpiert hätte? Müller lässt sich
aufs Thema Taktik nicht ein. Er sagt: "Ob eine Aussage richtig oder
falsch ist, hängt doch nicht vom Zeitpunkt ab." Inzwischen hätten
viele Parteifreunde die Rede gelesen und als richtig empfunden. Auch
Koch? "Das gilt für viele. Von ganz oben bis unten."

Müller will aus der Angelegenheit nur eine Konsequenz ziehen, sagt er.
"Wenn alles, was ich äußere, böswillig uminterpretiert wird, werde
ich künftig so reden, dass dies nicht mehr möglich ist." Die SPD in
Saarbrücken hatte gehöhnt, "auch der saarländische Ministerpräsident"
müsste doch mittlerweile festgestellt haben, dass er nicht in der
Lage sei, auf zwei Bühnen, der saarländischen und der
bundespolitischen, zu spielen. Er solle besser nur das tun, wofür ihn
die saarländischen Steuerzahler bezahlten.

Sollte die Kritik ernst gemeint sein, dann schimmert in ihr auch ein
Wesenszug der Saarländer durch, der Minderwertigkeitskomplex der
Subventionsempfänger. Als ob es ein Erfolgsrezept für den
Ministerpräsidenten wäre, sich ausschließlich in Saarbrücken zu
bewegen. Peter Müller tut in seiner Antwort so, als mache er sich nur
über den Gegner lustig. Wer wie die Saar-SPD in der Bezirksklasse
schlecht spiele, sagt er, der tröste sich manchmal damit, die
Bundesliga wenigstens zu kommentieren. <<